Wie vom Hessischen Minister des Innern und für Sport anlässlich der Videokonferenz angekündigt, hat die Hessische Landesregierung in der letzten Woche erneut die Hessische Coronaverordnung angepasst. Diese enthält nun ein Stufenmodell, das am 17. Mai in Kraft getreten ist, und welches sich an den Inzidenzen der Landkreise und kreisfreien Städte orientiert. Eine Übersicht, in welchem Landkreis oder in welcher kreisfreien Stadt welche Stufe gilt, wird auf der Seite des Hessischen Sozialministeriums veröffentlicht.

Es gilt nunmehr:

• 7-Tages-Inzidenz drei Tage in Folge über 100:
  → Es gilt die im Infektionsschutzgesetz (IfSG) verankerte „Bundesnotbremse“.
• 7-Tages-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (jeder Tag mit Ausnahme von Sonn- und Feiertagen!) unter 100:
  → Es gilt Stufe 1 der Landesregelungen.
• 7-Tages-Inzidenz an weiteren 14 aufeinanderfolgenden Tagen (!) unter 100 oder an fünf aufeinanderfolgenden Tagen (!) unter 50:
  → Es gilt Stufe 2 der Landesregelungen.

Unabhängig von diesen Regelungen können Städte, Gemeinden und Kreise kommunale Allgemeinverfügungen treffen, die über die Landes- bzw. Bundesebene (verschärfend) hinausgehen.

Besondere Regelungen und Öffnungsklauseln gelten zudem für geimpfte oder genesene Personen.

Durch das Neben- und Miteinander von „Bundesnotbremse“, den beiden Stufen der Landesverordnung, ggf. kommunalen Spezialregeln, der „Kommunalisierung“ der bisherigen landesweiten Inzidenzregeln und weiteren Bestimmungen, wie z.B. den Öffnungsklauseln für Geimpfte und Genesene, hat die Komplexität des Rechtsrahmens nochmals deutlich zugenommen und es ist zu hoffen, dass wir uns baldmöglich über einen weiteren Rückgang des Infektionsgeschehens und ein hessenweites Inkrafttreten von Stufe 2 der Landesverordnung schrittweise einem Wiedereinstieg in den Sport nähern können.

Der LSBH hat erneut  FAQs und Auslegungshinweise – nach Abstimmung mit der Landesregierung – mit Stand vom 17. Mai 2021 zu allen relevanten Coronaregelungen aktualisiert. Sie finden diese Informationen unter https://www.landessportbund-hessen.de/servicebereich/news/coronavirus/.